Samstag, 19. September 2009

Südamerikas Militär verschlingt Milliarden während daneben Menschen verhungern


Tagesanzeiger von Hans Moser, Buenos Aires. Aktualisiert am 19.09.2009



Wirtschaftskrise und Armut hindern die Regierungen in Südamerika nicht daran, Unsummen für neue Waffen auszugeben. Militärexperten wollen aber nicht von einem Wettrüsten sprechen.

Modernisierung der Streitkräfte: Chile bestellt französische U-Boote.

Modernisierung der Streitkräfte: Chile bestellt französische U-Boote.
Bild: Keystone

Kampf gegen die Guerillas: Auch Kolumbien rüstet auf.

Kampf gegen die Guerillas: Auch Kolumbien rüstet auf. (Bild: Keystone)

So viel hat Südamerika für sein Militär ausgegeben

Alle reden von Hugo Chávez. Venezuela ist jedoch keineswegs das einzige Land der gesamten Region, das mit viel Geld sein Kriegswaffenarsenal grundlegend erneuert. Nach Angaben des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) in London sind die Militärausgaben in Lateinamerika zwischen 2003 und 2008 um 91 Prozent gestiegen. Von den insgesamt 55 Milliarden Franken, die im vergangenen Jahr für die Streitkräfte in Lateinamerika ausgegeben wurden, entfielen knapp 40 Milliarden auf die südlichen Staaten.

Chiles Militärs schwimmen im Geld

Im regionalen Vergleich liegt Brasilien mit 28 Milliarden Franken klar an der Spitze vor Kolumbien, Chile, Argentinien und Venezuela. Gemessen am Bruttoinlandprodukt machten in Brasilien die Militäraufwendungen 1,6 Prozent aus, in Kolumbien, das im Kampf gegen die Drogenmafia und die Guerilleros massiv von den USA unterstützt wird, waren es 5,7 Prozent, in Venezuela 1,1 Prozent. Bei den Pro-Kopf-Ausgaben führte Chile mit 250 Franken deutlich vor Kolumbien (85 Franken) und Brasilien (60 Franken).

Chile gehört seit längerem zu den Grosseinkäufern von Waffen; keine andere Armee der Region hat ihr in die Jahre gekommenes Kriegsgerät so umfassend durch Waffensysteme der neuesten Generation ersetzt wie die chilenische. Die Militärs schwimmen dank des 1958 eingeführten «Kupfergesetzes», das ihnen zehn Prozent der Gewinne des staatlichen Kupferkonzerns Codelco garantiert, förmlich in Geld. Dieses Privileg soll jetzt aber abgeschafft werden; Präsidentin Michelle Bachelet unterzeichnete kürzlich eine entsprechende Gesetzesvorlage. Über ähnliche Rüstungsfonds, die mit Erlösen aus dem staatlichen Verkauf von Rohstoffen gespeist werden, verfügen Ecuador, Peru und Bolivien.

Chavez fühlt sich durch USA bedroht

Die jüngsten Aufrüstungspläne, die für Schlagzeilen sorgten, stammen aus Venezuela und Brasilien. Venezuelas Staatschef Hugo Chávez gab dieser Tage bekannt, dass Moskau ihm ein Darlehen von 2,4 Milliarden Franken zur Finanzierung von 92 russischen Panzern des Typs T-72 sowie Raketenabwehrsystemen und Raketenwerfern gewähre. Der ehemalige Fallschirmspringeroffizier rechtfertigte den Waffenkauf damit, dass sein Land sich durch die geplante verstärkte US-Militärpräsenz auf sieben kolumbianischen Basen bedroht fühle.

Chávez beschuldigte die Vereinigten Staaten einmal mehr, eine Invasion in Venezuela zu planen und die Ölfelder besetzen zu wollen. Washington ging auf den Vorwurf aus Caracas nicht ein, zeigte sich aber besorgt über die Aufrüstung. Aussenministerin Hillary Clinton forderte Garantien dafür, dass die Waffen nicht in die Hände von Aufständischen oder Drogenhändlern geraten.

Brasiliens Führungsanspruch

Wenige Tage zuvor hatten Brasilien und Frankreich mehrere Abkommen für eine strategische Rüstungspartnerschaft unterzeichnet. Brasilien bekräftigte seine Absicht, 36 Rafale-Jagdflugzeuge des französischen Unternehmens Dassault zu kaufen. Ferner schlossen die beiden Länder eine Vereinbarung über den Kauf von vier konventionellen U-Booten und die Entwicklung eines Atom-U-Boots in einer brasilianisch-französischen Rüstungsfirma ab. Zudem will Brasilien 50 Helikopter erwerben. Für dieses Projekt sollen bis zum Jahr 2021 insgesamt 14 Milliarden Franken aufgewendet werden.

Verteidigungsminister Nelson Jobim wies gegenüber lokalen Medien den Vorwurf zurück, Brasilien betreibe ein Wettrüsten. Die Abkommen mit Frankreich, so betonte er, zielten lediglich darauf ab, die heimische Industrie zu stärken und zu verteidigen. In Tat und Wahrheit geht es dem gemässigten linken Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, der auf der internationalen Bühne Brasiliens Interessen wesentlich selbstbewusster vertritt als frühere Staatschefs, mindestens so sehr darum, mit den Waffenkäufen den regionalen Führungsanspruch seines Landes zu untermauern.

Streitkräfte modernisieren

Die südamerikanischen Regierungen begründen ihre Einkaufstouren auf dem weltweiten Rüstungsmarkt in der Regel mit dem grossen Modernisierungsbedarf ihrer Streitkräfte. Die Waffenarsenale in der Region sind zum Teil tatsächlich veraltet, doch bei weitem nicht alle Rüstungskäufe lassen sich damit rechtfertigen.

Die Modernisierung, schreibt der Rüstungsexperte Michael Radseck vom Giga-Institut in Hamburg in einer in der Zeitschrift «Matices» erschienen Analyse, dürfe kein Selbstzweck sein: «Rüstungskäufe bedürfen der Rückbindung an glaubhafte militärische Bedrohungen. In Südamerika aber folgt die Erneuerung einer gänzlich funktionsfremden Logik, wenn sich Art und Umfang der Waffenkäufe nach der Höhe der Weltmarktpreise für Kupfer (Chile) oder Erdöl (Venezuela) bestimmen oder an den Ambitionen und Projektionen einer regionalen Führungsmacht (Brasilien) auszurichten haben.»

Eigentliche Risiken verkannt

Radseck verfolgt wie andere unabhängige Beobachter die Aufrüstungstendenzen in Südamerika mit Besorgnis. Auch deshalb, weil die nationalen Alleingänge bei der Beschaffung von Kriegsmaterial die überfällige regionale Integration behindern. Von einem Wettrüsten spricht er jedoch nicht. Umso deutlicher weist er auf das Risiko hin, dass sich der Subkontinent am Ende an seinen eigentlichen Sicherheitsrisiken vorbeirüsten könnte. Armut und Defiziten im Bildungs- und Gesundheitswesen ist weder mit russischen Kampfpanzern noch mit französischen Jagdbombern beizukommen – genauso wenig wie der wachsenden Unsicherheit in den Grossstädten und dem sich ausbreitenden organisierten Verbrechen.(Tages-Anzeiger)

Keine Kommentare: